Im neuen Europaparlament stellt Luxemburg erneut sechs Abgeordnete (wort.lu)

Im neuen Europaparlament stellt Luxemburg erneut sechs Abgeordnete
Die drei Neuen in Straßburg

Frank Engel, Georges Bach und Charles Goerens ab heute EP-Deputierte
Luxemburgs sechs Vertreter im Europaparlament: Frank Engel (CSV), Georges Bach (CSV), Astrid Lulling (CSV), Robert Goebbels (LSAP), Claude Turmes (Déi Greng) und Charles Goerens (DP).(FOTOS: MARC WILWERT/SERGE WALDBILLIG/LW-ARCHIV)
VON JAKUB ADAMOWICZ (STRASSBURG)
Im neuen Europaparlament ist Luxemburg wie bisher mit sechs Abgeordneten vertreten. Mit Astrid Lulling, Robert Goebbels und Claude Turmes waren drei Deputierte bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode dabei. Hinzu kommen nun Frank Engel, Georges Bach und Charles Goerens, die für die ausscheidenden Erna Hennicot-Schoepges, Jean Spautz und Lydie Polfer nachrücken.

„Bisher offene institutionelle Fragen sollten umgehend geklärt werden“, so die Einschätzung von Frank Engel. Georges Bach sitzt daneben und bejaht die Aussage seines Kollegen mit einem entschlossenen Nicken. Die beiden neuen CSV-Abgeordneten im Europaparlament genießen die Aussicht vom neunten Stockwerk des Louise-Weiss-Turms.

Unten fließt die Ill, die Silhouette der Straßburger Kathedrale erstrahlt in der Sommersonne und im Hintergrund erheben sich die Gipfel der Vogesen. Auf dem Tisch liegt ein Ausdruck eines Artikels, der im Laufe des Tages in der Internet-Zeitung wort.lu erschienen ist. Am Vormittag hat der neue DP-Abgeordnete Charles Goerens auf einer Pressekonferenz in Luxemburg angekündigt, die 84 Abgeordnete starke liberale Fraktion werde dem designierten EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso einen Fragenkatalog zukommen lassen.

„Die EVP-Fraktion hat José Manuel Barroso bereits schriftlich mitgeteilt, dass wir uns von der neuen EU-Kommission stärkere politische Impulse erwarten als bisher“, erinnern Engel und Bach. Nun sei es an Barroso, die Antwort auf das Schreiben zu formulieren. „Wir glauben, dass es eine Grundlage geben kann, auf der die europäische Einigung in den kommenden fünf Jahren vorangebracht werden kann“, so die Einschätzung von Engel und Bach.

Programm als Basis

„José Manuel Barroso wird sein Programm vorstellen. Auf dieser Basis werden wir eine sachliche Diskussion führen. Dieses Programm wird Grundlage der kommenden Politik, nicht die bisherige Bilanz des Kommissionspräsidenten“, distanziert sich Bach von der Festlegung der Liberalen. Und Engel äußerst die Hoffnung, dass die neue EU-Kommission bald bestätigt ist.

„Zusammen mit dem anstehenden Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags können so ausstehende Personalfragen geklärt werden. Außerdem warten wir auf die Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens, mit dem die Rechte des Europaparlaments gestärkt werden“.



Gewerkschafter und Jurist

Zusammen mit Astrid Lulling vertreten Engel und Bach in der EVP-Fraktion die Interessen Luxemburgs. Für die drei CSV-Abgeordneten kein leichtes Unterfangen: Je größer die Fraktion, desto komplizierter wird es für kleine Delegationen, Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess zu nehmen. Die EVP stellt als bedeutendste EP-Fraktion 265 der 736 Abgeordneten.

„Sowohl als CSV-Team als auch als Luxemburger Abgeordnete sind wir auf eine enge Kooperation untereinander angewiesen“, wissen Engel und Bach. Bei den laufenden Verhandlungen über die Zuteilung von Posten in den Parlamentsausschüssen schälte sich am Montag heraus, dass die luxemburgischen CSV-Abgeordneten in den Ausschüssen Wirtschaft und Währung, Landwirtschaft ( Lulling), Haushalt und Binnemarkt (Engel), sowie Transport und Beschäftigung (Bach) vertreten sein werden. Diese Bereiche sind im Europaparlament von großem politischen Gewicht, weil sie unter das Mitentscheidungsverfahren fallen.

Zusätzlich soll Lulling am Mittwoch erneut zu einer der Quästoren gewählt werden. Goerens hat angekündigt, dem außenpolitischen Ausschuss angehören zu wollen. Dieser hat kosultativen Charakter.

Georges Bach (54 Jahre) ist seit 2003 Präsident der Föderation der christlichen Transportarbeiter FCPT und der Eisenbahnergewerkschaft Syprolux. Der 57-jährige Charles Goerens war bereits von 1982 bis 1989 und von 1994 bis 1999 Europaabgeordneter. Der 34-jährige Frank Engel arbeitete nach Studien der Rechtswissenschaften in Brüssel und Metz von Dezember 1999 bis Juni 2001 als persönlicher Berater von Jacques Santer im Europaparlament, bevor er im Juni 2001 zum CSV-Fraktionssekretär ernannt wurde.

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Verlag: Luxemburger Wort Publikation: Luxemburger Wort
Ausgabe: Nr.161 Datum: Dienstag, den 14. Juli 2009
Seite: Nr.4

Start für die siebte Auflage: Lulling soll erneut Quästorin werden (wort.lu)

Vorschau auf die konstituierende Sitzung des Europaparlaments vom 14. bis 16. Juli in Straßburg
Start für die siebte Auflage
Lulling soll erneut Quästorin werden / Engel strebt Ausschüsse für Handel und Binnenmarkt an

VON JAKUB ADAMOWICZ
Am Dienstag kommen die 736 Europaparlamentarier – darunter sechs Abgeordnete aus Luxemburg – zur konstituierenden Sitzung des siebten Europaparlaments seit Einführung der Direktwahl 1979 zusammen. Es gilt als sicher, dass der ehemalige polnische Premier Jerzy Buzek zum neuen EP-Präsidenten gewählt wird. Bereits am heutigen Montag werden die scheidenden Europaabgeordneten feierlich verabschiedet.

Drei der sechs bisherigen Europaabgeordneten aus Luxemburg gehören nicht dem neuen Parlament an: Neben den CSV-Deputierten Erna-Hennicot-Schoepges und Jean Spautz verabschiedet sich auch Lydie Polfer aus Straßburg und Brüssel.

Neue CSV-Europaabgeordnete sind an der Seite der erfahrenen Astrid Lulling (80) Frank Engel (34) und Geroges Bach (53). Die Spitzenkandidatin der CSV-Europaliste, die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Viviane Reding, soll weiterhin der EU-Kommission angehören, falls der derzeitige Kommissionspräsident José Manuel Barroso im September vom Europaparlament Unterstützung für ein zweites Mandat erhält.

CSV mit breitem Spektrum

In den EVP-internen Verhandlungen über die Mitgliedschaft der 265 Abgeordneten im Präsidium und in den Ausschüssen des Parlaments schälte sich im Vorfeld der konstituierenden Sitzung heraus, dass Astrid Lulling am kommenden Mittwoch erneut zu einem der fünf Quästoren gewählt werden dürfte. Die Quästoren sind für verwaltungstechnische und finanzpolitische Angelegenheiten zuständig. Lullings erneute Wahl in das Gremium wäre unter anderem wegen der weiteren Umsetzung der Räumlichkeitsprojekte des Europaparlaments auf Kirchberg von großer Bedeutung.

Während Lulling den Ausschüssen für Wirtschaft und Währung sowie für Landwirtschaft angehören dürfte, rechnen Beobachter damit, dass Engel Mitglied im Handels- und im Binnenmarktausschuss wird. Bach könnte demnach den Ausschüssen für Transport und Beschäftigung angehören. Somit wäre die CSV im Rahmen der EVP als einzige luxemburgische Partei in gleich mehreren bedeutenden Ausschüssen des Europaparlaments vertreten, in denen im Mitentscheidungsverfahren bindendes EU-Recht ausgestaltet wird, das für die Entwicklung des Großherzogtums von unmittelbarer Bedeutung ist.

Die drei übrigen Abgeordneten aus Luxemburg – Charles Goerens (DP), Claude Turmes (Grüne) und Robert Goebbels (LSAP) – sind in ihren Fraktionen jeweils die einzigen Vertreter aus dem Großherzogtum.

Im Vorfeld der am Dienstag stattfindenden Wahl des neuen Präsidenten des Europaparlaments gilt als ausgemacht, dass der ehemalige polnische Premierminister und EVP-Abgeordnete Jerzy Buzek zum Nachfolger des scheidenden EP-Vorsitzenden Hans-Gert Pöttering gewählt wird. Pöttering, der auch in den kommenden fünf Jahren Europaabgeordneter bleibt, wird die konstituierende Sitzung eröffnen und die Wahl des neuen Präsidenten leiten. Neben Buzek tritt auch die schwedische Abgeordnete Eva-Brit Svensson für die Vereinigte Europäische Linke an.

Die zwei größten EP-Fraktionen, EVP und S&D (früher SPE) haben untereinander ausgemacht, jeweils für zweieinhalb Jahre den Parlamentspräsidenten zu stellen. Demnach wird Buzek zum Jahreswechsel 2012/13 von einem Kandidaten der Sozialdemokraten abgelöst. Sollte deren bisheriger Fraktionschef Martin Schulz in der Zwischenzeit kein anderes Amt ausüben (etwa das des deutschen EU-Kommissars), wird er in Parlamentskreisen als Favorit für den Posten des EP-Präsidenten gehandelt.

Reinfeldt und Fischer

Kurz nach Beginn der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft wird der schwedische Premier Fredrik Reinfeldt am Mittwoch die Schwerpunkte des Vorsitzes präsentieren.

Am gleichen Tag findet eine Debatte über die Bilanz der abgelaufenen tschechischen EU-Ratspräsidentschaft statt, an der unter anderem Tschechiens Premier Jan Fischer teilnehmen wird.

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Verlag: Luxemburger Wort Publikation: Luxemburger Wort
Ausgabe: Nr.160 Datum: Montag, den 13. Juli 2009
Seite: Nr.4

Keine Einigung zwischen Ratspräsidentschaft und Europaparlament

Wahl Barrosos im Herbst

Juncker: Gespräche über Luxemburgs Kommissionsportfolio am Montag

Luxemburger Wort
Ausgabe : Nr. 153 vom Samstag, den 04. Juli 2009

Eine Entscheidung über eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wird nicht mehr in diesem Monat fallen. Der schwedische Ministerpräsident und EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt sagte am Freitag in Stockholm, die Wahl werde wegen der Diskussion im Europaparlament nicht mehr im Juli möglich sein.


Auch der scheidende Präsident des Europaparlaments, Gert Pöttering (EVP), schloss aus, dass sich die Konservativen, die Liberalen und die europakritischen Kräfte mit den britischen Konservativen zusammentun, um Barroso noch im Juli im Parlament durchzudrücken. Der Europäische Rat habe jedoch deutlich gemacht, dass angesichts politischer Herausforderungen schnell eine Entscheidung getroffen werden solle. „Der Prozess ist auf den Schienen.“




Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am 19. Juni einstimmig dafür ausgesprochen, den Christdemokraten Barroso im Amt zu bestätigen. Zugleich hatten sie das Europaparlament gebeten, noch im Juli – unmittelbar nach der Konstituierung des Parlaments – über die Berufung Barrosos zu entscheiden. Die Europäische Volkspartei war bei der Europawahl mit Abstand stärkste Kraft im Parlament geworden. Um ihren Kandidaten durchzusetzen, muss sie aber Koalitionspartner finden.

Die beiden Ko-Vorsitzenden der Grünen im Parlament, Daniel Cohn-Bendit und Rebecca Harms, werteten Reinfeldts Ankündigung als „vernünftig“. Der grüne Europaabgeordnete Claude Turmes erklärte, die Entscheidung der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft lasse „den Fraktionen im Europaparlament wertvolle Zeit für wichtige und sinnvolle politische Entscheidungen.“ Es sei im Interesse Luxemburgs, dass der Präsident der EU-Kommission transparent ernannt werde, so Turmes. Barrosos Mandat läuft Ende Oktober aus.

Reinfeldt will als EU-Ratspräsident am Montag mit den neu gewählten Fraktionschefs des Europaparlaments in Stockholm zusammentreffen, um den Zeitplan für die Barroso-Wahl festzuklopfen.

Aus Kommissionskreisen verlautete am Freitag, die Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs habe Barroso den Posten eines „Formateur“ verliehen, der nun bis Ende Oktober die Personalbesetzung der „Barroso II“-Kommission zu vollenden habe. Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des neuen Europaparlaments am 14. Juli entscheidet sich spätestens kommenden Mittwoch, welche sechs Abgeordneten Luxemburg ins Europaparlament entsendet. Das kündigte CSV-Präsident François Biltgen an, der für die Christsozialen Delegationschef bei den Koalitionsverhandlungen ist.

Sollte Viviane Reding als CSV-Spitzenkandidatin auf ihr EP-Mandat verzichten, um wie bisher EU-Kommissarin zu bleiben, dürfte Georges Bach als dritter CSV-Abgeordneter nach Astrid Lulling und Frank Engel nachrücken.

Gleichzeitig würde es unwahrscheinlicher, dass Premier Jean-Claude Juncker in den kommenden Monaten als Gegenkandidat zu Barroso aufgestellt werden könnte. Neben Juncker wird in EU-Kreisen auch der ehemalige belgische Premier Guy Verhofstadt als mögliche Alternativbesetzung für den neuen Kommissionspräsidenten gehandelt. Juncker sagte am Freitag in seiner Rolle als Formateur, er werde am Montag mit Barroso ein Gespräch über die Besetzung des luxemburgischen Postens in der EU-Kommission führen. (dpa/ja/MaG) Seite 5

Gebuertsdagskand: d'Astrid Lulling kritt den 11. Juni 80 Joer (rtl.lu)

Gebuertsdagskand: d'Astrid Lulling kritt den 11. Juni 80 Joer
RTL - 11.06.2009, 07:35 - Fir d'lescht aktualiséiert: 10.06.2009, 21:39

D'Astrid Lulling, eng vun deene Politikerinnen hei am Land, déi am längsten am Geschäft sinn, kritt den Donneschdeg, 11. Juni 80 Joer.

Viru 44 Joer ass d'Astrid Lulling, eng vun deene Politikerinnen hei am Land, déi am längsten am Geschäft sinn - wann net déi mat där längster Experienz op der politescher Bühn -, fir d'éischte Kéier an d'Europaparlament gewielt ginn – an zanter 20 Joer ass si ouni Ënnerbriechung zu Stroossbuerg vertrueden.

Si ass, dat seet si vu sech selwer, d'Mémoire vum Europaparlament. Fir bis dohin ze kommen, brauch een eng Portioun Selbstvertrauen – an doru felt beim Gebuertsdaagskand net.

D'Astrid Lulling iwwert hir Selbstvertrauen an hiren Alter: »

An d'Madame Lulling schéngt och hiert eegent Rezept ze hunn, wéi ee gesondheetlech fit bleift: heiansdo e Pättche Wäin ...

D'Astrid Lulling iwwert de Wäin ... »

Astrid Lulling am Musek-Express!

Am Musek-Express vum Donneschdegmëtteg (no 16 Auer) ass déi Kéier dann och ee ganz speziellen Invité beim Dan Spogen: An zwar d'Doyenne aus dem Europaparlament, d'CSV-Deputéiert Astrid Lulling.

All Guddes also vun dëser Plaz fir déi nächst 80 Joer, Astrid Lulling!

http://wahlen.rtl.lu/news/aktualiteiten/28191.html

Le Conseil national des femmes du Luxembourg (CNFL) a livré, hier, son analyse du sort réservé aux candidates qui se sont présentées aux législatives

Le Conseil national des femmes du Luxembourg (CNFL) a livré, hier, son analyse du sort réservé aux candidates qui se sont présentées aux législatives et aux européennes. De notre journaliste Liliana Miranda

Au départ, il y avait pour les législatives 452 candidatures, dont 154 déposées par des femmes. Dimanche soir, elles n'étaient que 15 à pouvoir crier victoire.
Première constatation : une seule d'entre elles est soi-disant débutante. Tania Gibéryen (ADR) s'est classée deuxième dans la circonscription Sud, juste derrière son père. Comme la loi électorale interdit à deux membres d'une même famille d'être députés en même temps, la jeune femme renonce à son mandat. L'ironie du sort - et surtout le choix de l'électeur - veut que son siège revienne à Fernand Kartheiser, président de l'Association des hommes du Luxembourg.
Les autres élues ont un point commun qui a sans doute pesé dans l'obtention de leur mandat: au cours de la période législative qui vient de s'achever, elles disposaient déjà d'un mandat politique soit national soit européen.
Quoi qu'il en soit, le CNFL se félicite de cette «nette amélioration» et de cette «nouvelle dynamique». Il faut savoir que depuis 1994, le taux de féminisation de la Chambre stagnait à 20%. Aujourd'hui, il est de 25%.
Le Ceps/Instead a également comparé la part des femmes élues au Parlement avec celle des femmes candidates. Et là, l'écart entre les deux courbes s'est légèrement réduit. Comme quoi, la présence des femmes sur les listes a été «honorée» plus fortement qu'aux dernières élections.
Pas facile de décerner la palme en matière de parité à l'un ou l'autre parti. Surtout si l'on considère que le plus fort, le CSV, dispose de 26mandats et que le plus faible, déi Lénk, n'en a qu'un seul. Ce qui est sûr, c'est que 30% des députés socialistes sont des femmes. Un taux qui reste supérieur à celui des chrétiens-sociaux (26,9%), du DP (22,2%) et des verts (14,3%). Ces derniers s'étaient d'ailleurs présentés aux élections avec des listes paritaires. Comme Viviane Loschetter est la seule candidate verte à avoir réussi son pari, le débat sur les quotas est relancé. «L'impact des quotas est difficile à cerner», lance, prudente, Renée Wagener, chercheuse attachée au Ceps/Instead et ancienne députée déi gréng.
Par rapport aux législatives de 2004, le LSAP, le CSV et dans une certaine mesure aussi l'ADR ont réussi à faire élire plus de femmes au sein de leurs rangs. Seul le DP connaît une évolution inverse.
En ce qui concerne les européennes, le Grand-Duché a définitivement perdu son statut de meilleur élève. La délégation luxembourgeoise était, jusqu'à présent, composée de trois hommes et de trois femmes. Cette année, il n'y a que deux femmes parmi les élus. L'une d'entre elles, en l'occurrence Viviane Reding (CSV), devrait renoncer à son mandat de députée pour devenir commissaire. Comme le prochain sur la liste est un homme, Astrid Lulling, qui est par ailleurs présidente du CNFL, devient la seule députée européenne de nationalité luxembourgeoise.
Cette dernière en a profité pour critiquer les partis, y compris le CSV dont elle est membre. Quelque 76candidats ont participé aux tables rondes officielles pour les législatives et les européennes. Or, seulement dix femmes ont eu le droit le prendre la parole. «Ce sont toujours les partis qui décident», a-t-elle dit au sujet de ce choix franchement contraire à la parité.
En faisant référence à la soirée électorale des chrétiens-sociaux pour les européennes, organisée à l'abbaye de Neumünster, Astrid Lulling a regretté que son parti ne lui ait pas permis de s'adresser au public. De même pour les tables rondes officielles. Cette situation serait d'autant plus injuste qu'il s'agit de sa «quinzième campagne électorale» et que cela ne lui était encore jamais arrivé.

http://lequotidien.editpress.lu/politique-et-societe/4103.html

Victoire: La Commissaire renonce à autoriser le coupage de vin rouge et blanc pour faire du rosé. (Wäipolitik)

Victoire: La Commissaire renonce à autoriser le coupage de vin rouge et blanc pour faire du rosé.


En apprenant cette information à Bruxelles, où elle a repris son travail en tant que questeur, la députée européenne Astrid Lulling, Présidente de l'Intergroupe Viticulture-Tradition-Qualité, a crié victoire. En effet, au mois de mars, elle avait organisé à Strasbourg, avec les professionnels du vin rosé, une réunion de l'Intergroupe pour préparer une question orale à la Commissaire en charge de la politique viticole, qui a été discutée en plénière à Strasbourg le 5 mai 2009. A cette occasion Astrid Lulling avait fait en plénière entre autres la déclaration suivante:


"Les producteurs de vins de qualité et les consommateurs avertis, les vrais connaisseurs des produits de nos terroirs ne veulent entendre parler de mélange ou de coupage comme pratique œnologique.


Il est donc compréhensible que les viticulteurs de nombreuses régions européennes redoutent les conséquences économiques, sociales et environnementales de la levée de l'interdiction de coupage entre vins blancs et rouges pour produire du rosé. La concurrence forcément déloyale qui en résultera risque de pénaliser des régions entières qui se sont spécialisées sur la production d'un rosé de qualité, adapté à une demande croissante."


A cette occasion, Astrid Lulling avait demandé à la Commission avant de prendre une décision de procéder à une large concertation avec les professionnels de la filière, sur base d'une étude approfondie concernant les conséquences économiques, sociales et environnementales possibles d'une levée de l'interdiction de coupage.


Elle avait demandé par ailleurs quelles solutions la Commission envisagerait au cas où elle ne retirerait pas sa proposition de levée de l'interdiction de coupage pour éviter que ce marché fragile d'un vin à cycle court s'écroule et fragilise le tissu économique de toute une région avec ses activités culturelles et touristiques développées autour de la filière viti-vinicole.


Ces questions embarrassantes ont certainement contribué à la décision de la Commission de retirer sa proposition ce qui a fortement satisfait Astrid Lulling. Aussi les producteurs du rosé, surtout de la région du Var, se félicitent de cette décision de la Commission européenne de ne pas modifier les règles de production du vin rosé.


Le Président du Conseil Général du Var et le Président de la Chambre de l'Agriculture du Var viennent d'adresser leurs remerciements à Astrid Lulling, Députée européenne et Présidente de l'Intergroupe Vin du Parlement européen parce qu'elle a relayé leur combat et contribué au résultat d'aujourd'hui.


L'Europe a fait choix de maintenir la qualité illustrant ainsi sa capacité à concilier développement économique, savoir-faire et traditions!


Astrid Lulling souligne pourtant qu'il convient de veiller à la formulation exacte de l'article sur les modalités relatives aux pratiques œnologiques autorisées en comité de gestion pour éviter tout mal entendu possible sur cette question.

Conseil National des Femmes: Gemëschtene Wahl-Bilan

Conseil National des Femmes: Gemëschtene Wahl-Bilan
RTL - 09.06.2009, 12:19

Et gëtt e Fortschrëtt, mee et geet lues virun - dat ass de Bilan vum Conseil National des Femmes no de Wahlen 2009.

De Conseil National des Femmes (CNF) huet en Dënschdegmoie seng Analyse iwwert d'Ofschneide vun de Frae bei dëse Wahle präsentéiert.

Vun de 60 Deputéiert, déi an d'Chamber gewielt goufen, si 15 Fraen. Dat mécht genee ee Véierel an dat ass eng Progressioun par rapport zu de Wahlen vru 5 Joer.

Bei den Europawahlen sinn ënnert de 6 gewielten Depütéiert genee een Drëttel Fraen.

Souwuel den Undeel vun de Kandidatinnen op de Lëschten, wéi och dee vun de Gewielte Fraen géif also an d'Luucht goen, sou d'Renée Wagener, déi d'Analyse am Optraach vun CEPS-Instead an dem Conseil gemaach huet.

Quoten hätten een Impakt, mee aner Facteuren géifen och eng Rolle spillen.

D'Präsenz an de Medien wier do zum Beispill ganz wichteg - an do wier de Bilan, besonnesch wat déi offiziell Table ronden am Radio an op der Télé ugeet, alles anescht wéi positiv.

Hei waren ënnert de 76 Politiker just 10 Fraen.

http://wahlen.rtl.lu/news/aktualiteiten/28117.html