Im neuen Europaparlament stellt Luxemburg erneut sechs Abgeordnete (wort.lu)

Im neuen Europaparlament stellt Luxemburg erneut sechs Abgeordnete
Die drei Neuen in Straßburg

Frank Engel, Georges Bach und Charles Goerens ab heute EP-Deputierte
Luxemburgs sechs Vertreter im Europaparlament: Frank Engel (CSV), Georges Bach (CSV), Astrid Lulling (CSV), Robert Goebbels (LSAP), Claude Turmes (Déi Greng) und Charles Goerens (DP).(FOTOS: MARC WILWERT/SERGE WALDBILLIG/LW-ARCHIV)
VON JAKUB ADAMOWICZ (STRASSBURG)
Im neuen Europaparlament ist Luxemburg wie bisher mit sechs Abgeordneten vertreten. Mit Astrid Lulling, Robert Goebbels und Claude Turmes waren drei Deputierte bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode dabei. Hinzu kommen nun Frank Engel, Georges Bach und Charles Goerens, die für die ausscheidenden Erna Hennicot-Schoepges, Jean Spautz und Lydie Polfer nachrücken.

„Bisher offene institutionelle Fragen sollten umgehend geklärt werden“, so die Einschätzung von Frank Engel. Georges Bach sitzt daneben und bejaht die Aussage seines Kollegen mit einem entschlossenen Nicken. Die beiden neuen CSV-Abgeordneten im Europaparlament genießen die Aussicht vom neunten Stockwerk des Louise-Weiss-Turms.

Unten fließt die Ill, die Silhouette der Straßburger Kathedrale erstrahlt in der Sommersonne und im Hintergrund erheben sich die Gipfel der Vogesen. Auf dem Tisch liegt ein Ausdruck eines Artikels, der im Laufe des Tages in der Internet-Zeitung wort.lu erschienen ist. Am Vormittag hat der neue DP-Abgeordnete Charles Goerens auf einer Pressekonferenz in Luxemburg angekündigt, die 84 Abgeordnete starke liberale Fraktion werde dem designierten EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso einen Fragenkatalog zukommen lassen.

„Die EVP-Fraktion hat José Manuel Barroso bereits schriftlich mitgeteilt, dass wir uns von der neuen EU-Kommission stärkere politische Impulse erwarten als bisher“, erinnern Engel und Bach. Nun sei es an Barroso, die Antwort auf das Schreiben zu formulieren. „Wir glauben, dass es eine Grundlage geben kann, auf der die europäische Einigung in den kommenden fünf Jahren vorangebracht werden kann“, so die Einschätzung von Engel und Bach.

Programm als Basis

„José Manuel Barroso wird sein Programm vorstellen. Auf dieser Basis werden wir eine sachliche Diskussion führen. Dieses Programm wird Grundlage der kommenden Politik, nicht die bisherige Bilanz des Kommissionspräsidenten“, distanziert sich Bach von der Festlegung der Liberalen. Und Engel äußerst die Hoffnung, dass die neue EU-Kommission bald bestätigt ist.

„Zusammen mit dem anstehenden Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags können so ausstehende Personalfragen geklärt werden. Außerdem warten wir auf die Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens, mit dem die Rechte des Europaparlaments gestärkt werden“.



Gewerkschafter und Jurist

Zusammen mit Astrid Lulling vertreten Engel und Bach in der EVP-Fraktion die Interessen Luxemburgs. Für die drei CSV-Abgeordneten kein leichtes Unterfangen: Je größer die Fraktion, desto komplizierter wird es für kleine Delegationen, Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess zu nehmen. Die EVP stellt als bedeutendste EP-Fraktion 265 der 736 Abgeordneten.

„Sowohl als CSV-Team als auch als Luxemburger Abgeordnete sind wir auf eine enge Kooperation untereinander angewiesen“, wissen Engel und Bach. Bei den laufenden Verhandlungen über die Zuteilung von Posten in den Parlamentsausschüssen schälte sich am Montag heraus, dass die luxemburgischen CSV-Abgeordneten in den Ausschüssen Wirtschaft und Währung, Landwirtschaft ( Lulling), Haushalt und Binnemarkt (Engel), sowie Transport und Beschäftigung (Bach) vertreten sein werden. Diese Bereiche sind im Europaparlament von großem politischen Gewicht, weil sie unter das Mitentscheidungsverfahren fallen.

Zusätzlich soll Lulling am Mittwoch erneut zu einer der Quästoren gewählt werden. Goerens hat angekündigt, dem außenpolitischen Ausschuss angehören zu wollen. Dieser hat kosultativen Charakter.

Georges Bach (54 Jahre) ist seit 2003 Präsident der Föderation der christlichen Transportarbeiter FCPT und der Eisenbahnergewerkschaft Syprolux. Der 57-jährige Charles Goerens war bereits von 1982 bis 1989 und von 1994 bis 1999 Europaabgeordneter. Der 34-jährige Frank Engel arbeitete nach Studien der Rechtswissenschaften in Brüssel und Metz von Dezember 1999 bis Juni 2001 als persönlicher Berater von Jacques Santer im Europaparlament, bevor er im Juni 2001 zum CSV-Fraktionssekretär ernannt wurde.

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Verlag: Luxemburger Wort Publikation: Luxemburger Wort
Ausgabe: Nr.161 Datum: Dienstag, den 14. Juli 2009
Seite: Nr.4