Donnerstag, 24. Dezember 2009

Luxemburger CSV-Europaabgeordnete ziehen Bilanz: Wir bekommen strikt nichts hin. (Journal.lu)

Luxemburger CSV-Europaabgeordnete ziehen Bilanz„Wir bekommen strikt nichts hin“
24.12.2009 - journal.lu

Nachdem vor einigen Tage schon die Luxemburger Europaabgeordneten Charles Goerens (DP), Claude Turmes (Grüne) und Georges Bach (CSV) Bilanz über ihre Arbeit im Europaparlament gezogen hatten, zogen die drei CSV-Europaabgeordneten Astrid Lulling (die bei der ersten Bilanzpressekonferenz arbeitsbedingt in Mexiko weilte), Frank Engel und - schon wieder - Georges Bach gestern noch einmal auf einer eigenen Pressekonferenz Bilanz.

Astrid Lulling, Frank Engel und Georges Bach haben sich im Europaparlament eingelebt Photos: Pascal Steinwachs

Den Atem nicht verlieren
Für Georges Bach, der am 7. Juni zum ersten Mal ins Europaparlament gewählt wurde, war dies also bereits die zweite Bilanzpressekonferenz binnen weniger Tage, wobei er sich diesmal aber nicht mehr ganz so pessimistisch zeigte, wie bei der ersten Pressekonferenz. Hatte er sich hier noch über den Personalzirkus in Brüssel schockiert gezeigt, so zeigte er sich gestern überzeugt, dass jeder Europaabgeordnete trotzdem was im Europaparlament bewegen könne. In erster Linie müsse man hier aber lernen, den „Atem nicht zu verlieren“, und das wolle er versuchen. Nach der Anhörung der designierten EU-Kommissare Mitte Januar könne man dann vielleicht endlich richtig mit Arbeiten anfangen.
Frank Engel, der gewesene CSV-Fraktionssekretär, ist auf europäischer Ebene zwar ebenfalls ein Neuling, trat gestern aber als Wortführer des luxemburgischen „C“-Triumvirats auf und benahm sich so, als sei er schon seit Jahren dabei.
„Um Robert Mugabe den90. Geburtstag zu finanzieren“
Auch er ärgerte sich, dass sich das Europaparlament nun schon derart lange mit Personalfragen und organisatorischen Dingen herumplagen müsse. Als einen für ihn „glücklichen Moment“ bezeichnete er indes das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags, womit einer jahrelangen Odyssee endlich ein Ende gesetzt worden sei.
Kritisch äusserte sich Engel allerdings zur Klimadebatte, wo von 30 Milliarden Euro gesprochen werde, die Europa hier aufbringen müsse, ohne dass aber bislang geklärt sei, wo diese Gelder überhaupt herkommen sollen und was einmal mit ihnen geschehe. Er wolle auf jeden Fall nicht, so der Sprecher der Luxemburger CSV-Europaabgeordneten, dass sich Robert Mugabe (afrikanischer Politiker, d. Red.) „hiermit seinen 90. Geburtstag finanziert“. Was nun die eigentliche Arbeit im Europaparlament anbelangt, so ist Engel der Meinung, dass sich die drei CSV-Vertreter inzwischen mehr oder weniger gut in Brüssel eingearbeitet hätten.
Für die Kleinen nur Krümel
Einziger Schönheitsfehler: im Verteilungssystem des Europäischen Parlaments würden drei Abgeordnete so gut wie keine Rolle spielen. So würden die kleinen Delegationen am Ende nur das bekommen, was die anderen übrig gelassen hätten, was auch und insbesondere für die Fraktion der Europäischen Volkspartei gelte.
Luxemburg habe hier so gut wie keine Chance, an einem wichtigen Bericht zu arbeiten, wie es auch so gut wie keine Chance habe, einen wichtigen Posten zu bekommen, so dass man sich vielleicht überlegen könnte, sich auf Ebene der Benelux zu organisieren, ansonsten das Ganze keinen Zweck habe. „Wir bekommen strikt nichts hin“, so Engel in diesem Zusammenhang.
Kompetenz vor Größe
Die erfahrene Astrid Lulling (Jahrgang 1929) zeigte sich weitaus weniger frustriert als ihr junger Vorredner und musste diesen dann auch daran erinnern, immerhin eine der Quästoren zu sein, was so schlecht und unwichtig ja nun auch nicht sei. Allerdings hätte in früheren Zeiten weniger die Größe denn die Kompetenz gezählt.
Als die Quästorin dann auch noch anfing, auf ihre Arbeit in den verschiedenen Parlamentsausschüssen einzugehen, wurde sie von Frank Engel angeschnauzt, doch bitte nicht jedes Jahr einzeln zu kommentieren.
Ins eigene Knie schießen
Die Diskussion kam dann auch noch auf die Standortfrage des Europaparlaments, das ja gerne als Wanderzirkus bezeichnet wird. Frank Engel gab diesbezüglich zu verstehen, dass objektiv gesehen nichts dafür spreche, dass das Generalsekretariat des Europaparlaments in Luxemburg sei, hätten hier doch bereits seit Jahrzehnten keine Sitzungen mehr stattgefunden, worauf Astrid Lulling die forschen Aussagen ihres „jungen Kollegen“ aber etwas relativieren musste. Wer sich selbst ins Knie schießen wolle, der müsse einfach die Debatte um den Kostenpunkt der drei Europastandorte in die Öffentlichkeit bringen, so Lulling, um abschließend noch einmal darauf hinzuweisen, wie wichtig doch vor allem der persönliche Kontakt zwischen den verschiedenen Abgeordneten sei. In Brüssel, wo alle nach Dienstschluss in ihren Wohnungen verschwinden würden, sei dies nun einmal schwieriger zu bewerkstelligen als in Straßburg...
› St.
Gute Freunde der Luxemburger Quästorin dürfen sich von dieser einen guten Tropfen mit dem Lulling‘schen Konterfei erwarten

Pas facile d'être député européen

Pas facile d'être député européen
24/12/2009 10:48:00

lequotidien

Manifestement, le groupe des élus chrétiens-sociaux luxembourgeois au Parlement européen n'a pas la vie facile. Ils sont au nombre de trois, contrairement aux autres représentants luxembourgeois (LSAP, DP, déi gréng) pour qui l'unanimité ne pose jamais un problème. De notre journaliste Jean Rhein

En fait, il n'y a qu'Astrid Lulling, qui a décroché un poste important (questeur) dans les hiérarchies parlementaires de Bruxelles et de Strasbourg (et de Luxembourg). Hyperactive, la doyenne d'âge du Parlement européen, de toute façon, ne se laisserait pas intimider. Elle milite entre autres pour la promotion du vin, auquel elle attribue des qualités bénéfiques (selon l'étiquette promotionnelle personnalisée développée par l'animatrice et présidente de l'intergroupe Vin - Qualité Tradition au Parlement européen): la consommation d'un bon petit Coteaux de Schengen prévient «le cancer et la démence».

Luxembourg : influence en perdition

Mercredi, les députés européens chrétiens-sociaux, Frank Engel, Georges Bach et Astrid Lulling avaient convié la presse luxembourgeoise à un déjeuner à l'hôtel Cravat. Ils estiment qu'après les longs démêlés de la Commission européenne sur les questions de personnel et après l'entrée en vigueur du traité de Lisbonne («une odyssée de dix années», selon l'expression de Frank Engel), le chemin est frayé pour que le Parlement européen («qui ne dispose pas du pouvoir d'initiative législatif») trouve enfin sa vitesse de croisière. Les trois députés luxembourgeois conservateurs ont déploré que le débat sur la liberté d'expression en Italie («une question seulement d'intérêt national») ait eu lieu au Parlement européen. «On ne discute pourtant pas non plus des crucifix dans les lieux publics en France», clame Astrid Lulling et elle ajoute: «et de l'euthanasie non plus!». Les trois députés européens luxembourgeois sont victimes du peu d'influence qui reste à leur minuscule cellule parlementaire. Ils réfléchissent à s'associer au sein de leur propre groupe parlementaire, le PPE (Parti populaire européen) aux parlementaires belges et néerlandais, pour «obtenir une représentation meilleure dans les instances parlementaires et décrocher parfois de bons rapports».
«Et il s'agit de défendre à tout prix la présence du Parlement européen à Luxembourg.» (Lulling)

CSV/EVP-Europaabgeordnete ziehen Bilanz

CSV/EVP-Europaabgeordnete ziehen Bilanz
wort.lu 24.12.2009 07:15 Uhr

Finanzplatz und EU-Standort sichern
Bach, Engel und Lulling wollen Europa den Menschen wieder näher bringen
Ady Richard


Astrid Lulling legt sich mächtig ins Zeug für den Finanzplatz Luxemburg. „Wir haben sehr gute Argumente gegen den automatischen Informationsaustausch von Kontodaten. Dieser funktioniert nämlich nicht. Eine Quellensteuer funktioniert viel besser“, sagt die altgediente CSV/EVP-Europaabgeordnete. Eine Auskunft auf Anfrage bringe wesentlich mehr. „Und kein anderes Land in der Union gibt mehr Auskunft als Luxemburg. Und zwar schon heute“, unterstreicht die Europapolitikerin.

Auch ihr junger Kollege Frank Engel, der bei den vergangenen Europawahlen zum ersten Mal ins Straßburger Parlament gewählt wurde, teilt diese Analyse der Bankgeheimnisfrage. „Ich sehe nicht ein, warum wir in Luxemburg dümmer als andere sein sollen.“ Der ehemalige CSV-Fraktionssekretär spielt dabei vor allem auf Finanzplätze in den USA an. Eine Diversifizierung der Luxemburger Wirtschaft mit vergleichbarem Steuerpotenzial sei „wesentlich realistischer“. Engel sieht eher eine Finanzdiversifizierung in Richtung Klimafonds und Mikrofinanz.


„Nicht nur um Luxemburg“


Doch die Thematik habe auch eine europäische Dimension: „Es geht nicht nur um den Finanzplatz Luxemburg. Es geht generell um Finanzplätze in Europa“, so Engel weiter. Die CSV-Politiker in Straßburg und Brüssel handeln dabei in enger Absprache mit der Luxemburger Regierung. „Ich habe unlängst mit Finanzminister Luc Frieden über die Lage gesprochen. Ich will nämlich nicht die letzte sein, die die Fahne des Bankplatzes noch hochhält. Doch dies ist nicht der Fall“, beruhigt Astrid Lulling.

Auch Georges Bach, der sich als ehemaliger Syprolux-Präsident eher mit sozialpolitischen Dossiers beschäftigt, hält sich regelmäßig über Sachpositionen der Luxemburger Regierungen informiert. „Dies ist sehr wichtig. Auch wenn ich manchmal hin- und hergerissen bin zwischen Regierungs- und Parteilinie sowie zwischen persönlichen und gewerkschaftlichen Überzeugungen.“ Der Sozialpolitiker, der ebenfalls neu ins Europaparlament eingezogen ist, will „Europa den Menschen näher bringen“.

Weiteres Thema der Bilanzpressekonferenz war die Frage des Standorts der EU-Institutionen in Luxemburg und Straßburg. Eigentlich eine vom Vertrag von Lissabon geregelte Frage, die dennoch immer wieder von Luxemburg- und Straßburg-Gegnern hochgekocht werde. „Wenn im Parlament abzustimmen wäre, gäbe es eine deutliche Mehrheit für eine Europahauptstadt Brüssel“, spekuliert Frank Engel.

Doch dies sei nicht im Interesse Luxemburgs, so Astrid Lulling. Und auch nicht im Interesse Europas. „Die Sitzungswochen in Straßburg sind von großer Bedeutung für die Kohäsion des Parlaments. Hier lernen sich die Europaparlamentarier erst so richtig kennen“, erzählt Lulling aus dem Nähkästchen.

„Glücklicher Moment“

Zentral für Luxemburg seien die Visibilität des EU-Standorts, aber auch die Arbeitsplätze und die Kaufkraft der EU-Beamten. Dies dürfe man nicht unterschätzen. Die Quästorin des Parlaments begrüßt in diesem Zusammenhang den Willen der Regierung, das Konrad-Adenauer-Gebäude möglichst schnell auszubauen. „Es reicht nun mit den administrativen Hürden der Behörden“, findet Lulling.

Ausdrücklich lobt sie jedoch die gute Zusammenarbeit mit Infrastrukturminister Claude Wiseler. 450 Millionen Euro sollen hier investiert werden. Zentral für Luxemburg sei jedoch ebenso ein gesunder Finanzrahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik in 2013: „Denn die Folgekosten ohne eine solche Politik sind wesentlich teurer als dieser Rahmen.“ Eine noch intensivere Zusammenarbeit streben die CSV-Europapolitiker demnächst mit ihren Kollen aus Belgien und den Niederlanden innerhalb der EVP-Fraktion an. „Sonst kommen wir nämlich zu nichts mehr“, so Lulling. Schließlich verteidigten Bach, Engel und Lulling noch ihre Abstimmungslinie bei der Frage der Meinungsfreiheit in Italien. Interne Angelegenheiten eines Mitgliedstaates seien keine Fälle für das Europaparlament. Straßburg habe vielmehr seine Rolle als europäischer Gesetzgeber wahrzunehmen.

Viel erhoffen sich die EVP-Abgeordneten dabei vom neuen Vertrag von Lissabon, der ein „glücklicher Moment“ für Europa sei. Weniger glücklich ist vor allem Frank Engel jedoch über die zurzeit geführte Klimadebatte im Parlament. „Hier sollen 30 Milliarden Euro im Jahr beschlossen werden und niemand kann sagen, wo diese herkommen. Und niemand kann sagen, wo sie hinfließen. Mit seriösem Klimaschutz hat dies nichts zu tun.“ Deshalb habe man sich auch bei einer sogenannten Kompromissresolution enthalten.

Freitag, 18. Dezember 2009

"Spiridon 08 Letzebuerg," zu Besuch im Europaparlament in Straßburg

"Spiridon 08 Letzebuerg," zu Besuch im Europaparlament in Straßburg


Vor einigen Tagen besuchten die Mitglieder des Freizeitlaufklubs "Spiridon 08 Letzebuerg" das Europäische Parlament in Straßburg.


Nachdem die Europaabgeordnete Astrid Lulling die Gruppe willkommen geheißen hatte, informierten die dienstälteste Europaabgeordnete die Besucher über die Rolle der verschiedenen europäischen Institutionen und über die Arbeitsweise der 736 Europaabgeordneten.


Vor dem Mittagessen hatte die Besuchergruppe dann die Gelegenheit, der Verabschiedung des EU-Haushalts 2010 durch das EP beizuwohnen.



Unser Bild zeigt die Gruppe mit Astrid Lulling in Straβburg.

Freitag, 4. Dezember 2009

Die "Luxembourg-Taiwan ROC Association" zu Gast bei Astrid Lulling im Europäischen Parlament in Brüssel

Die "Luxembourg-Taiwan ROC Association" zu Gast bei Astrid Lulling im Europäischen Parlament in Brüssel


Kürzlich organisierte die Europaabgeordnete Astrid LULLING einen Informationsbesuch für die "Luxembourg-Taiwan ROC Association", dessen Präsidentin sie ist, im Europäischen Parlament in Brüssel.


Nachdem die Gruppe am Morgen eine Ausstellung über die Seidenstrasse im Cinquentenaire-Museum besucht hatte, empfing Astrid Lulling die Teilnehmer zusammen mit dem stellvertretenden Vertreter Taiwans in Brüssel Chen-Chi HSU für ein Mittagessen im Restaurant des Parlamentes. Anschließend fand ein Meinungsaustausch statt, in dessen Verlauf die luxemburgische Europaabgeordnete die Teilnehmer über die neuen Aufgaben des Parlamentes nach Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags informierte.



Unser Bild zeigt die Gruppe mit Astrid Lulling in Brüssel.

Mittwoch, 2. Dezember 2009

Ehemalige Angestellte der Goodyear besuchen das Europäische Parlament in Straßburg

Ehemalige Angestellte der Goodyear besuchen das Europäische Parlament in Straßburg


Auf Initiative von Jean Bergh organisierte die Europaabgeordnete Astrid Lulling kürzlich einen Informationsbesuch für die ehemaligen Angestellten der Firma Goodyear aus Colmar-Berg beim Europäischen Parlament in Straßburg.


Nach der Begrüßung durch Astrid Lulling konnten die Besucher einen Vortrag der Europaabgeordneten verfolgen, indem sie die neuen Aufgaben des Parlamentes nach Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags erklärte. Astrid Lulling erläuterte außerdem den in der Plenarsitzung abgestimmten Bericht zur Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf ihre Kraftstoffeffizienz, der die Anwesenden natürlich besonders interessierte. Anschließend wurde über die Besetzung der Posten des neuen EU-Ratspräsidenten und der neuen ständigen Hohen Beauftragten diskutiert und debattiert.

Vor dem Mittagessen im Restaurant des Parlamentes, hatten die Besucher noch die Gelegenheit, auf der Zuschauertribüne des Plenarsaales unter anderem der Abstimmung über die umstrittenen Entschließungsanträge zur Abschaffung der Gewalt gegen Frauen und der Schaffung rauchfreier Zonen beizuwohnen.

Unser Bild zeigt die Gruppe mit Astrid Lulling in Straßburg.

Die "Chorale Ste Cécile " aus Schifflingen beim Europäischen Parlament in Straßburg

Die "Chorale Ste Cécile " aus Schifflingen beim Europäischen Parlament in Straßburg

Während der Oktoberplenarsitzung in Straβburg empfing die Europaabgeordnete Astrid Lulling auf Initiative ihres Präsidenten Jeannot Fandel die "Chorale Ste Cécile" aus Schifflingen.

Nach der Begrüßung durch Astrid Lulling fand ein Meinungsaustausch statt, in dessen Verlauf ihr Mitarbeiter Christian Lamesch das Europäische Parlament vorstellte und über die konkrete Arbeit der luxemburgischen Quästorin berichtete.

Vor dem Mittagessen im Abgeordnetenrestaurant, hatten die Besucher noch Gelegenheit, auf der Zuschauertribüne des Plenarsaales den Abstimmungen der Abgeordneten beizuwohnen.

Unser Bild zeigt die Gruppe mit Astrid Lulling in Straßburg.