Donnerstag, 24. September 2009

zur Krise im Milchsektor: Kostendeckende Preise müssen kurzfristig gesichert werden!

Astrid Lulling zur Krise im Milchsektor:

Kostendeckende Preise müssen kurzfristig gesichert werden!

In Luxemburg scheinen die Bauernzentrale, der FLB und die Bauernallianz bezüglich Milchkrise einer Meinung zu sein. Dies ist ein deutliches Zeichen des Ausmaßes dieser Krise, die ihres Gleichen sucht. Die Verzweiflung der Produzenten ist verständlich wenn man bedenkt, dass der Milchpreis in den letzten 18 Monaten um rund 45% eingebrochen ist. Stellen Sie sich einmal vor, man würde Ihnen Ihr Einkommen um 45% kürzen!

Es steht mittlerweile fest, dass die ultra-liberale Agrar-Kommissarin Mariann Fischer Boel aus ihrem Amt scheiden wird. Der Scherbenhaufen den sie hinterlässt bleibt jedoch. Der progressive Ausstieg aus dem Quotensystem in der Milchbranche war als "soft landing" geplant. Er hat sich leider als "sudden crash" herausgestellt.

Das von der Luxemburger Regierung angekündigte Hilfs-Paket in Höhe von 2,6 Millionen Euro ist eine lobenswerte Initiative. Wenn wir den Banken unter die Arme greifen konnten, dürfen wir unsere Landwirte nicht im Regen stehen lassen.

Wir müssen uns allerdings die berechtigte Frage stellen, ob dieser ohnehin schon moderate Beitrag ausreicht und ob er auch wirklich in dieser Höhe bei den hauptberuflich aktiven Landwirten ankommt.

Die sozialen Lasten sollen vorläufig für ein Jahr zu 90% vom Staat übernommen werden. Für einen jungen Landwirt, der kürzlich in seinen Betrieb investiert hat und auch Kinder hat, liegen die sozialen Beiträge bei ungefähr 300 Euro. Wenn er also 90% von diesen Soziallasten erstattet bekommt, stehen ihm 270 Euro pro Monat mehr zur Verfügung. Ein Betriebsinhaber, der kurz vor der Rente steht, der in den letzten Jahren keine größere Investition getätigt hat und dessen Kinder bereits erwachsen sind, liegen die Sozialbeiträge um 600 Euro. Ihm stünden also bei 90% Erstattung, 540 Euro zusätzlich pro Monat zu Verfügung. Ist das gerecht?

Die Werbekampagne für "Sou schmaacht Lëtzebuerg" soll den Absatz unserer qualitativ hochwertigen landwirtschaftlichen Produkte weiter fördern und das ist auch gut so. In diesem Zusammenhang drängt sich jedoch die Frage auf, wieso in Luxemburger Krankenhäusern, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen immer noch fast ausschließlich ausländische Discount Milch-Produkte angeboten werden. Wieso ist es nicht möglich Luxemburger Produkte in diesen Einrichtungen einzuführen?

Fakt ist, dass zur Zeit zu viel Milch auf dem Markt ist. Die kurzfristigen Hilfen müssen dazu beitragen, den Milchpreis so zu stabilisieren, dass die Landwirte von ihrer Arbeit leben können. Man könnte auch erwägen, die nationale Saldierung der Milchquoten in den einzelnen Mitgliedsstaaten vorläufig einzufrieren um die Produktion zu bremsen. Keiner der sich an die Quotenreglung hält würde bestraft werden und die Preise könnten wieder anziehen.

Man sollte auch darüber nachdenken, die Quotenregelung als Marktregulierungsmittel nach 2015 beizubehalten. Denn die Liberalisierung könnte zu einer schlimmeren Krise führen als wir sie jetzt erleben mussten. Es ist doch nicht abwegig, einmal gefasste Beschlüsse nach besserer Einsicht zu revidieren.

Das Europäische Parlament hat in seiner am 16. September in Straβburg angenommenen Entschließung seinen konkreten Beitrag zur Lösung der Krise geleistet die übrigens nicht nur die Milchbauern trifft. Der Ball liegt jetzt wieder bei der Kommission und dem Rat, aber auch bei den nationalen Regierungen

Freitag, 18. September 2009

Intervention d'Astrid Lulling sur le typhon a Taiwan

Intervention d'Astrid Lulling sur le typhon a Taiwan


Monsieur le Président,


Taiwan émerge à peine d'une terrible catastrophe naturelle, comme ce pays n'en avait plus connu depuis un demi-siècle. Il est de notre devoir non seulement d'exprimer notre solidarité, mais de participer activement à la reconstruction des parties dévastées de l'île.


La Commission et le Conseil ont répondu présent peu après le passage du typhon morakot. Je les presse maintenant de fournir concrètement l'aide nécessaire au gouvernement et à la population, car il y a énormément à faire. Des instruments adéquats existent au niveau de l'Union européenne. Je souhaite qu'ils souhaitent pleinement utilisés.


Cette catastrophe pose aussi la question de la participation de Taiwan aux différentes agences des Nations Unies. Les institutions de l'Union européenne l'encouragent sur le principe: il est grand temps d'agir pour changer les choses.


Les autorités de Taiwan ne disposaient pas d'informations météorologiques qui indiquaient la gravité du typhon. Ce n'est pas acceptable. Une participation de Taiwan à la Convention cadre des Nations-unies sur le changement climatique est absolument nécessaire pour être en position d'éviter le pire. Car immanquablement d'autres dépressions climatiques suivront.


J'aimerais entendre un soutien clair et net de la Commission et du Conseil sur cette question.


Je vous remercie.

Donnerstag, 17. September 2009

CSV-Europapolitiker mit Barrosos Wiederwahl zufrieden

Wahl zum EU-Kommissionspräsident17.09.2009 07:57 Uhr
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CSV-Europapolitiker mit Barrosos Wiederwahl zufrieden

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Foto: ap 382 Europaabgeordnete votierten für Barroso, 219 stimmten gegen den Portugiesen, 117 enthielten sich.
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(ja) - Die CSV-Europaabgeordneten Astrid Lulling und Georges Bach sowie Luxemburgs EU-Kommissarin Viviane Reding (CSV) haben die Wiederwahl von Barroso zum EU-Kommissionspräsidenten begrüßt. Die Europaabgeordneten Charles Goerens (DP), Robert Goebbels (LSAP) und Claude Turmes (Grüne) äußerten hingegen Kritik an der Bestätigung des liberal-konservativen Portugiesen.

„Barroso hat 382 Stimmen erhalten. Das ist mehr, als die im noch nicht geltenden Lissabon-Vertrag erforderliche qualifizierte Mehrheit. Im Vorfeld der Abstimmung war Barroso mit starker Kritik extremlinker, linker, extremrechter und vor allem grüner Gruppierungen konfrontiert. Vor diesem Hintergrund sind die 382 Stimmen ein gutes Resultat“, sagte Astrid Lulling nach der Abstimmung. Lulling bedauerte gleichzeitig, die Sozialisten hätten sich mit ihrer ablehnenden Position vom proeuropäischen Konsens distanziert.


"Gutes Signal"
Auch Georges Bach wertete die Wiederwahl Barrosos als ein „gutes Signal“ für den europäischen Einigungsprozess. „In der jetzigen Phase muss die EU-Kommission handlungsfähig sein, um angemessen auf die ersten Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung reagieren zu können“, so Bach. Für Barroso habe die Messlatte nach der großen EU-Erweiterung 2004 von Anfang an höher gelegen als für vorherige Präsidenten der EU-Kommission. Zusätzlich hätten die Rückschläge bei der Ratifizierung des EU-Reformvertrags und die Finanzmarktkrise den Spielraum Barrosos begrenzt.

Der Liberale Charles Goerens kritisierte hingegen, Kommissionspräsident Barroso habe es bei der Bewältigung der Finanzmarktkrise Ende 2008 versäumt, auf die Belange kleiner und mittlerer EU-Staaten Rücksicht zu nehmen. „Die EU besteht nicht nur aus Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Italien. Doch viele Staaten, darunter Luxemburg, wurden 2008 von einer wichtigen Phase der Entscheidungsfindung ausgeschlossen“, so Gorerens. Deshalb habe er Barroso nicht unterstützen können. Für Robert Goebbels hat Barroso es in den vergangenen Jahren versäumt, „über den Tag hinaus politische Visionen zu entwickeln“. Deshalb sei er nicht die richtige Besetzung für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Claude Turmes forderte, Barroso müsse bei der Vorstellung des gesamten neuen Kommissionskollegiums weitere Zugeständnisse bei der Sozial- und Klimapolitik machen.

Astrid Lulling über die Krise in der Milchwirtschaft

Straβburg, den 17. September 2009


Astrid Lulling über die Krise in der Milchwirtschaft


Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Europaparlaments war am Donnerstag unter anderem auch der gemeinsame Entschließungsantrag zur Krise in der Milchwirtschaft, an dessen Ausarbeitung auch Astrid Lulling beteiligt war.


Es kann nicht sein, dass die Milch produzierenden Bauern und Bäuerinnen nicht mehr von ihren erzielten Preisen leben können. Dieses muss sich schnellstmöglich ändern. Die derzeitige Krise entzieht selbst sogenannten Zukunftsbetrieben die Lebensgrundlage. Deshalb sind sofort wirkende aber auch langfristige Marktstützungsmaßnahmen erforderlich, die den Milchmarkt wieder in ein gesundes Gleichgewicht bringen.

Diese Maßnahmen sind notwendig, damit Versorgungssicherheit und Qualitätssicherung gewährleistet werden. Die europäischen Milchbauern dürfen dabei nicht auf der Strecke bleiben. Die Bäuerinnen und Bauern dürfen nicht das Schlusslicht der Produktionskette sein, die mit den erzielten Preisen nicht einmal die Produktionskosten abdecken können

Astrid Lulling, Europaabgeordnete für Luxemburg, hat zu diesem Thema folgende Stimmerklärung abgegeben:



"Wir haben die Banken gerettet, als es notwendig wurde. Das wurde von allen verantwortungsvollen Politikern anerkannt und gebilligt.


Jetzt sind wir konfrontiert mit einer Lage in der Landwirtschaft, wo es darum geht zu vermeiden, dass besonders im Milchsektor, Betriebe kurzfristig bankrott gehen, weil die Preise die Gestehungskosten nicht mehr decken.


Wir müssen sicherstellen, dass unser Produktionspotenzial ausreicht, um die Bevölkerung in der EU mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln zu versorgen.


Ich gehöre einer Generation an die noch erlebt hat, dass Lebensmittel rationiert waren, dass wir hamstern mussten, um uns ausreichend zu ernähren. Ich erinnere mich, dass unsere amerikanischen Befreier im Winter 1944 nicht verstehen konnten, dass ich 8km mit dem Fahrrad zurücklegen musste, um 2 Eier zu hamstern.


Soweit wird es hoffentlich nicht mehr kommen. Aber diejenigen, die nie hungern mussten, verstehen nicht, wie wichtig eine Agrarpolitik für Europa ist, welche sicherstellt, dass wir in den Mitgliedstaaten genug Lebensmittel produzieren, um unsere Bevölkerung ausreichend zu versorgen.


Versorgungssicherheit, nicht nur im Energiesektor, ist angesagt.

Ich gebe zu bedenken, dass wenn zu viele Betriebe in zu vielen Regionen zur Aufgabe gezwungen werden, weil wir nicht imstande und bereit sind, die erforderlichen kurzfristigen Maßnahmen zu ergreifen, die in unserer Entschließung angemahnt sind, der Kostenpunkt für die EU und die Mitgliedstaaten ein Vielfaches von dem wäre, was die richtigen, kurzfristigen Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik kosten.


Das Heer der Arbeitslosen ist groß genug. Landwirtschaftliche Betriebe kaputt gehen lassen wäre aus sozialen, wirtschaftlichen umweltpolitischen Gründen unverantwortlich.


Ich hoffe, dass unsere Warnung gehört wird."

Dienstag, 15. September 2009

Astrid Lulling à propos de l'investiture de José Manuel Barroso comme président de la Commission européenne

Astrid Lulling à propos de l'investiture de José Manuel Barroso comme président de la Commission européenne


"A l'instar de l'ensemble de mes collègues du groupe du Parti populaire européen, j'apporterai mon vote à l'investiture de M. José Manuel Barroso comme président de la Commission européenne.

Ma position part d'un quadruple constat.

- Le Conseil européen, qui réunit les 27 chefs d'Etat et de gouvernement, a proposé la candidature de M. Barroso à l'unanimité.

- Les élections européennes qui viennent d'avoir lieu au mois de juin ont vu la confirmation des partis de centre-droit et conduit à une défaite cuisante des forces de gauche. La candidature de Barroso, soutenue par le parti populaire européen, a donc reçu une légitimation démocratique. Dans ma conception de la démocratie, il est clair que les vainqueurs des élections peuvent revendiquer pour eux le droit de désigner un des leurs.
- Il n'y pas d'alternative à M. Barroso, aucune solution de rechange n'ayant même été envisagée sérieusement.

- Les reproches qui sont adressés au président de la Commission sortant ne sont pas tous injustifiés, mais ils perdent beaucoup de leur validité en méconnaissant un fait essentiel, à savoir que la Commission est une force de proposition et que ce sont les Etats membres (et parfois les députés européens) qui disposent. Rendre seul responsable M. Barroso pour la situation difficile que connaît l'Europe est un reproche qui ne résiste pas à une analyse sérieuse.
Mon soutien qui est clair et net s'accompagne toutefois d'un certain nombre d'attentes voire d'exigences:

- Il ne me déplairait pas que M. Barroso manifeste au cours de son second mandat un peu plus d'indépendance d'esprit, notamment vis-à-vis des grands Etats membres de l'Union européenne, et qu'il inscrive son action dans le seul objectif de servir l'intérêt général communautaire. Une Commission forte est une Commission respectée qui incarne l'intérêt général. Par le passé, la Commission de M. Barroso a ponctuellement pu céder à certaines facilités, notamment dans le cadre des travaux du G20.
- Je regrette que la Commission ait tendance à évoluer vers un conglomérat de commissaires, plus ou moins libres d'agir selon leur convenance dans leur domaine de compétences. Cette évolution est dangereuse à mes yeux, car elle nuit à l'unité d'action de la Commission, particulièrement dans ces temps difficiles de crise. La collégialité des commissaires va de pair avec une certaine cohérence. Je prie M. Barroso de peser de tout son poids pour répondre à cette exigence. Je l'en juge capable.
- La crédibilité des propositions de la Commission tient aussi à leur originalité. J'aimerais beaucoup que l'institution "gardienne des traités" soit au cours des prochaines années intraitable sur les acquis communautaires et retrouve sa force originelle, à savoir sa capacité à montrer le chemin autour de projets mobilisateurs pour les Européens."

Dienstag, 8. September 2009

Finanzielle Unterstützung für Taifun-Opfer „Association Luxembourg-Taiwan R.O.C.“ feierte 20-jähriges Bestehen

Finanzielle Unterstützung für Taifun-Opfer
„Association Luxembourg-Taiwan R.O.C.“ feierte 20-jähriges Bestehen
Als Abschluss des 20. Geburtstages,
den die „Association Luxembourg-
Taiwan R.O.C.“ 2008 feierte,
hatte der Vorstand am Samstagabend
die Mitglieder zu einer
geführten Besichtigung des Museums
der Franziskanerinnen in Luxemburg-
Belair eingeladen.
In ihrer Eigenschaft als Präsidentin
begrüßte Astrid Lulling,
Europaabgeordnete, die Anwesenden,
unter ihnen M. Lyushen Shen,
Vertreter des „Taipeh Representative
Office in Belgium“ in Brüssel
für Belgien, Luxemburg und die
Europäische Union, und Ehefrau,
M. Ming-zhong Zhang, beisitzender
Vertreter, und Gattin, Arnaud
Tzeng, Sekretär, sowie Sr. Paule
Detampel, Generaloberin der
„Congrégation des Franciscaines
de la Miséricorde à Luxembourg“.
Dankesworte gingen sodann an
Schwester Michèle für die interessante
Führung durch das Museum,
an die Vorstandsmitglieder Sylvie
Hoschet, die „cheville ouvrière“,
an Carlo Wirth und Lucien Heyart.
Im Aktivitätsbericht erinnerte Sylvie
Hoschet an die traditionellen
Feste wie „Nouvel An Chinois“,
„Double-Dix“, an die Besichtigung
der Ausstellung „Tempelschätze
des heiligen Berges Daigo-ji / Der
geheime Buddhismus in Japan“ in
Bonn. Zur Feier des 20. Geburtstages
der Vereinigung waren die
Mitglieder und Freunde am 11. Oktober
zu einer akademischen Sitzung
eingeladen. Ein gelungener
Abend, der mit einem Konzert
verbunden war, bei dem die traditionelle
chinesische Musik bestens
zur Geltung kam.
Den dann folgenden Finanzbericht
befanden die Kassenrevisoren
Colleen Besch, Jean-Paul
Schiltz und Viviane Reiff für einwandfrei
geführt.
Der Vorstand setzt sich zusammen
wie folgt: Präsidentin: Astrid
Lulling; Vizepräsident: Carlo
Wirth; Generalsekretär: Lucien
Heyart; Generalschatzmeisterin:
Sylvie Hoschet; beisitzende Mitglieder:
Laurent Mosar, Ferny
Nicklaus-Faber, Bryan Pearce und
Georges Pierret.
Was die künftigen Aktivitäten
und Projekte betrifft, so ist z. B. am
10. Oktober das traditionelle „Dîner
du Double Dix“ im Grand
Hôtel Cravat angesagt. Am 3. Dezember
wird die im Rahmen von
„Europalia“ organisierte Ausstellung
„La route de la soie“ in den
„Musées royaux d'art et histoire“
in Brüssel besucht.
In ihrer Schlussrede informierte
die Präsidentin, dass der Vorstand
beschloss, ein Projekt zu unterstützen,
das den Taifun-Opfern in
Taiwan zu Hilfe kommt. In diesem
Zusammenhang überbrachte
Astrid Lulling das Mitgefühl der
Vereinigung für die Opfer an M.
Shen und versicherte moralische
und finanzielle Unterstützung. Mit
einer Schecküberreichung an Sr.
Paule Detampel wurde die Versammlung
beendet. (Jds)

Mittwoch, 2. September 2009

Lulling: Auteur vu Skandalbuch gëtt zou, gelunn ze hunn (RTL)

Lulling: Auteur vu Skandalbuch gëtt zou, gelunn ze hunn
RTL - 02.09.2009, 16:58 - Fir d'lescht aktualiséiert: 02.09.2009, 17:05
Affär Astrid Lulling: Frëschgebackenen Europadeputéierten Derk Jan Eppink an Auteur vum Skandalbuch gëtt zou, dass hien alles erfonnt huet.

Links
RTL-NEWS vu Behaaptungen rondrëm d'Astrid Lulling
Am Mee war e Buch erauskomm, iwwer d'Kulissen an den europäeschen Institutiounen. Op enger décker Säit war Rieds gaange vun der Lëtzebuerger Politikerin Astrid Lulling; an enger gewëssener Nuecht wär et esou bont am Bett gedriwwe ginn, datt hiren Amant dobäi gestuerwe wier.
D'Madame Lulling hat sech demols doriwwer verwonnert gewisen a wollt Explikatiounen hunn vum Auteur.
Dat war virun de Wahlen. Elo ass den Auteur selwer Europadeputéierten an den Derk Jan Eppink huet iwwerhaapt keng Problemer, sech bei der Madame z'entschëllegen. All déi Racontare wären aus der Loft gegraff.
An elo mécht de Mann Politik.