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Europawahlen in Luxemburg

Keine Verschiebungen
wort.lu 09.06.2009 08:16 Uhr


(DS/mas) - Wie in der vergangenen Legislaturperiode haben die Wähler auch diesmal drei CSV-Politiker und jeweils einen Vertreter der Liberalen, der Grünen und der LSAP nach Straßburg geschickt. Der Liberale Charles Goerens konnte mit 111 589 Stimmen das beste Resultat unter den sechs Kandidaten verbuchen.

Was die Sitzverteilung anbelangt, blieb bei den Europawahlen alles beim Alten. Die Christlich-Sozialen konnten ihre drei Mandate behaupten und die LSAP, die Grünen und die DP schicken auch in der kommenden Legislaturperiode jeweils einen Europaabgeordneten nach Straßburg.

Personalkarussel dreht sich
Wenn sich auch am Kräfteverhältnis nichts verändert hat, so drehte sich doch das Personalkarussell. Nachdem Jean Spautz (CSV), Erna Hennicot-Schoepges (CSV) und Lydie Polfer (DP) sich aus dem Europaparlament verabschiedet hatten, mussten die Parteien neue Kandidaten ins Rennen schicken. Bei den Christlich-Sozialen konnten sich am Ende die EU-Kommissarin Viviane Reding, die langjährige EU-Parlamentarierin Astrid Lulling und der CSV-Fraktionssekretär Frank Engel behaupten.

Die meisten Stimmen konnte Reding für sich verbuchen, immerhin schenkten 104 900 Wähler der EU-Kommissarin ihr Vertrauen. Astrid Lulling brachte es auf 62 853 Stimmen und Frank Engel auf 47 312. Falls Viviane Reding doch als Kommissarin nach Brüssel geht, wird Georges Bach als Viertplatzierter nachrücken. Der Syprolux-Vorsitzende kam auf 45 733 Stimmen. Insgesamt brachten es die Christlich-Sozialen auf 31,33 Prozent der Stimmen. Beim letzten Urnengang lagen sie noch bei 37,13 Prozent. Das entspricht immerhin einem Verlust von 5,8 Prozent. Das Total der Stimmen lag bei 348 664, gegenüber 403 370 im Jahr 2004.

Mehr Stimmen als Viviane Reding konnte nur der bisherige DP-Fraktionschef Charles Goerens erringen. Immerhin 111 589 Wähler gaben ihm ihre Stimme. Damit ging mehr als die Hälfte der 208 204 Stimmen, die die DP bei den Europa-Wahlen für sich verbuchen konnte, auf das Konto ihres Spitzenkandidaten. Insgesamt entfielen bei den Europawahlen 18,71 Prozent der Stimmen auf die Liberalen. Das gute Abschneiden der DP ist sicherlich zu einem Großteil ein Verdienst ihres bisherigen Fraktionschefs, der bereits zwischen 1982 und 1984 und zwischen 1994 und 1999 im Europaparlament vertreten war: Vor fünf Jahren, als die Partei mit Lydie Polfer als Spitzenkandidatin ins Rennen gegangen war, brachte sie es auf 161 507 Stimmen, bzw. auf 14,87 Prozent. Der Abstand zwischen Goerens und Max Kuborn, der auf dem zweiten Platz landete, ist enorm. Fast 90 000 Stimmen trennen die beiden Kandidaten.

Thurmes auf Platz drei
Nach Goerens und Reding landete der Grüne Claude Turmes auf Platz drei der Wählergunst. Turmes brachte es auf 76 774 Stimmen. Auf Déi Gréng entfielen insgesamt 187 458 Stimmen, was einer Quote von 16,84 Prozent entspricht. Im Vergleich zu 2004, wo sie 15,02 Prozent der Stimmen verbuchen konnten, legten die Grünen also um 1,82 Prozent leicht zu. Die zweite grüne Spitzenkandidatin, Nuria Garcia, landete mit 26 094 Stimmen abgeschlagen auf Platz zwei. Turmes ist wie Lulling, Reding und Goebbels Wiederholungstäter. Er vertritt seine Partei seit 1999 in Straßburg.

Claude Turmes zeigt sich „extrem happy“ über den Wahlausgang. „Unsere ehrliche und kritische Europapolitik wird von den Wählern anerkannt“, interpretiert der Europaparlamentarier von Déi Gréng das Ergebnis seiner Partei.

Sehr zufrieden ist Turmes auch mit dem EU-weiten Resultat der Grünen. Im Europäischen Parlament wird ihre Fraktion nach jetzigem Stand der Dinge von 43 auf 55 Mitglieder anwachsen. Die politische Marschrichtung für die kommenden fünf Jahre steht für Claude Turmes auch schon fest: Das Hauptaugenmerk soll dem Sozialen gelten. Schon im Wahlkampf hatten Déi Gréng dafür geworben, dass das Europa des 21. Jahrhunderts ein soziales Europa sein müsse. Ein zweiter Schwerpunkt soll eine „moderne Industriepolitik“ sein, die u. a. auf das Segment der Umwelttechnologien und die Umsetzung des „Green New Deal“ setzt.

Für die LSAP zieht erneut Robert Goebbels ins EU-Parlament ein. Der sozialistische Spitzenkandidat bei den Europawahlen brachte es auf 74 085 Stimmen. Insgesamt registrierte man bei der LSAP 216 174 Stimmen. Sie landete damit trotz des enormen Stimmenvorsprungs von Charles Goerens mit 19,42 Prozent vor den Liberalen und hinter der CSV auf Platz zwei. Allerdings mussten die Sozialisten im Vergleich zu 2004 Verluste hinnehmen. Damals hatten sich 22,09 Prozent der Wähler für sie entschieden.